By Norbert Lepszy
Während über die politischen Systeme der anderen companion in der EG eine Fülle von Literatur in deutscher Sprache vorhanden ist und zudem über diese Länder auch in der Presse und den ande ren Medien häufig berichtet wird, ist dies in Bezug auf die Nieder lande, Belgien und Luxemburg nur in sehr eingeschränktem Maße der Fall. Dies ist UlmO erstaunlicher und bedauernswerter, wenn guy bedenkt, welche große Bedeutung der BENELUX-Raum ins besondere in wirtschaftlicher Hinsicht für die Bundesrepublik Deutschland hat. Zudem ist das Verhältnis, insbesondere zu un serem niederländischen Nachbarn, immer noch sehr stark von den Erfahrungen der Kriegs-und Besatzungszeit überschattet, die bis heute fortwirken. Für Belgien gilt, wenn auch in geringerem Maße, ähnliches. Trotz der Informationsüberflutung durch die Medien ist immer wieder festzustellen, wie wenig wir voneinander und von den po litischen Systemen der jeweils anderen Länder wissen. Dieses Buch will versuchen, einen Beitrag dazu zu leisten, diese Lücke zu schließen. Daher geht es in erster Linie darum, Basisinforma tionen über die Strukturen und Institutionen des politischen Sy stems, gesellschaftliche und wirtschaftliche Daten und Entwick lungen werden, soweit es in diesem Rahmen möglich ist, mit ein bezogen. guy kann dem hier zugrundegelegten Ansatz sicherlich den Vorwurf machen, er folge dem traditionellen, an Institutio nen orientierten Muster der "Vergleichenden Regierungs,,lehre".
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Frankreich-Jahrbuch 1999: Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Geschichte, Kultur
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Als jedoch die Katholiken das in der Verfassung von 1831 verankerte Prinzip der Trennung von Kirche und Staat zunehmend in Frage stellten, ja sogar den Katholizismus als Staatsreligion verankern und die staatlich-politische Macht aus dem Religiösen ableiten wollten, kam es zum Konflikt zwischen Katholiken und Liberalen, die mit der Politik des "Unionismus" brachen und 1846 eine eigene Partei gründeten. Die Liberalen wurden alsbald mit der Regierungsbildung beauftragt. In der dieser Regierungsbildung folgenden Zeit des ,,klassischen Parlamentarismus" - die zweite Hälfte des 19.
Das Gleiche gilt für das dem Parlament zustehende Enqueterecht. das dem Parlament die Möglichkeit gibt, zur Aufhellung bestimmter Sachverhalte und Vorgänge in der Regierungspolitik Untersuchungsausschüsse einzusetzen. Hierzu ist allerdings die absolute Mehrheit einer Kammer erforderlich. 1 Das Wahlsystem Seit Beginn seiner Unabhängigkeit im Jahr 1830 besitzt Belgien ein Zweikammersystem, dessen Mitglieder nach unterschiedlichen 29 Wahlverfahren bestimmt wurden bzw. auch heute noch werden. Vergegenwärtigt man sich die Wählerschaft, so wird deutlich, daß bei der ersten Wahl zur Verfassungsgebenden Nationalversammlung lediglich gut ein Prozent der belgischen Staatsbürger, teilnehmen durfte.
In der beruflichen Zusammensetzung dominieren, beim Senat noch stärker ausgeprägt als im Abgeordnetenhaus, traditionell die juristischen Berufe wie Rechtsanwälte, höhere Beamte und Richter. In den letzten Jahren ist die Zahl der Abgeordneten, die im weitesten Sinne aus dem Bildungssektor kommen, stark angestiegen. Ebenfalls stark vertreten sind Funktionäre von Verbänden, insbesondere der Gewerkschaften; unterrepräsentiert sind Angehörige der Arbeiterschaft. Senatoren und Abgeordnete erhalten die gleichen Diäten, die zwar unterhalb der der deutschen Bundestagsabgeordneten, aber doch weit über dem europäischen Durchschnitt liegen.