By Hans-G. Schultze-Schlutius
Die Arbeit greift auf friihere Untersuchungen zuruck, Untersuchun gen, die der Klarung verschiedener Einzelheiten dienten. Der Zweck der Arbeit ist ein mehrfacher. Die verschiedenen Einzel untersuchungen sollen zusammengefaBt werden. Die Zusammenfassung solI in shape einer Grundlegung erfolgen. Die Brennpunkte sollen, anders wie bei einem bloBen Querschnitt, einer wissenschaftlichen Betrachtung unterzogen werden. Gleichzeitig sollen die neuere Rechtsprechung und das Schrifttum der letzten Zeit eine kritische Wurdigung erfahren. Es versteht sich von selbst, daB dieses Ziel bei beschranktem Raum sich nur teilweise erreichen lieB. Auf die fruheren Untersuchungen muBte hier und da zuruckgegriffen werden. Einschrankungen waren unver meidlich. Einzelne Fragen konnten nur in shape kurzer Hinweise be rucksichtigt werden. Die Darstellung wurde dadurch zwangslaufig ein mal kiirzer, gedrangter, an anderer Stelle dagegen langer und breiter. Eine Urteilszusammenfassung, aufgeteilt nach Umsatzsteuerrecht, Korperschaftsteuerrecht usw. ist am SchluB beigefiigt, desgleichen ein eingehendes Schlagworterverzeichnis. Sie sind von Herrn Steuerinspektor HILLER bearbeitet worden, dem auch an dieser Stelle mein Dank fiir seine Mitarbeit ausgesprochen sei. Berlin, im Oktober 1937. Der Verfasser. Inhaltsverzeichnis. Seitc A us dem Schrifttum IX Erster Teil. Allgemeine Grundlegung. A. Abgrenzung .................. . I B. Der wirtschaftliche Tatbestand . . . . . . . . . . . I I. Der Begriff des verbandsmii.Bigen Zusammenschlusses I II. Die verschiedenen Arten verbandsmaBiger Zusammenschliisse . 2 III. Die wirtschaftlichen Vereine . . . . . . . . . 2 IV. Die wirtschaftlichen Verbii.nde . . . . . . . . 2 a) Die wirtschaftIichen Verbii.nde allgemeiner paintings three b) Die Kartelle . . . . . . . . . . . . . . three 1. Die Preis-und Konditionenkartelle usw.
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267, Bd. 19 S. 21; III A 649/31 vom 19. 1. 439; vgl. hierzu die Urtelle I A 473/27 vom ll. 28, Kartei KorpStG. 25 § 13 R. 45/48, RStBl. 28 Nr. 360, StW. 846 und III A 415/29 vom 20. 2. 30, Kartei AO. § 80 Abs. 1 a. F. R. 33, RStBl. 30 Nr. 352 S. 251, StW. 30 Nr. 888 (aIle Urtelle sind in Sachen ein und desselben Konzerns ergangen; sie betreffen das Verhaltnis dreier verschiedener, jedoch in derselben Lage befindlicher Tochtergesellschaften bzw. Organtochtergesellschaften - GmbH. - zu ihrer gemeinsamen Muttergesellschaft bzw.
201, 228 u. 267 (Gedanken zur Steuervereinfachung. 36 S. 1347 (Organschaft im Steuerrecht) . III. Treuhand. Auf die Treuhand muB etwas naher eingegangen werden. Sie ist in letzter Zeit von verschiedenen Seiten einer eingehenden Untersuchung unterzogen worden. Es sei in erster Linie auf die umfassenden Darlegungen von AHLBAUMER, ferner aber auch auf die von BUHLER und VEIEL verwiesen. AHLBAUMER: Treuhandverhaltnis im Steuerrecht. 35, Heft 6. BfuILER-HAsENAcK: Kapitalzuftihrung und Zahlung laufender Entgelte an Organgesellschaften.
Vgl. -Senats: einerseits VI A 829/33 vom 17. 34, Kartei EinkStG. 34 § 5 Abs. 1 R. 12, StW. 35 Nr. 36, RStBl. 36 Nr. 861, StW. 36 Nr. 282; andererseits VI A 199/28 vom 7. 1I. 28, RStBl. 34, RStBl. 34 aaO. Organlehre und Einkommensteuer. InduSt. I S. 15. Senats. Auch hier klingt eine Unterscheidung zwischen der Organschaft im Rechtssinne und der Organschaft im wirtschaftlichen Sinne an. Hierauf wird jedoch noch weiter unten zuriickzukommen sein. : "Gewinnabfiihrung, Treuhandschaft, GewinnausschluB", Vortrag, gehalten auf der vom Verband Deutscher Diplom-Kaufleute e.