Der Staat der Autonomen Gemeinschaften in Spanien by Dieter Nohlen, José Juan Gonzáles Encinar

By Dieter Nohlen, José Juan Gonzáles Encinar

Spanien ist in den zuruckliegenden Jahren zu den foderal strukturierten Demokratien gestossen. Die politische Dezentralisierung battle Teil des De mokratisierungsprozesses, in welchem das seit dem Burgerkrieg (1936- 1939) autoritar regierte Land politisch Anschluss an das demokratische ecu ropa gewann. Im Beitritt Spaniens zur Europaischen Gemeinschaft im Jahre 1986 ist dies sinnflillig zum Ausdruck gekommen. Triebkrafte beider Entwicklungen, der demokratischen und der fodera len, waren die "historischen Nationalitaten," vor allem Basken und Katala nen, die bereits unter der ll. Republik (1931-1936) Autonomiestatute er kampft hatten. Andere Regionen besassen kaum wirkkraftige historische Be zugspunkte und ein viel geringeres regionales Bewusstsein. Diese Asymme trie hat den Prozess und das bisherige Ergebnis der politischen Dezentralisie rung nachhaltig beeinflusst. Der Umwandlung des zentralistisch organisier ten Staates in ein foderales Gebilde lag kein fest umrissenes Modell zu grunde. Die Verfassung von 1978 regte die Dezentralisierung an, raumte freilich unterschiedliche Verfahren und Autonomiegrade ein, die der vorge gebenen Asymmetrie Rechnung tragen sollten. Uber die anzustrebende fo derale Struktur des Landes schwieg sie sich aus. So blieb die Ausgestaltung des spanischen "Autonomiestaates" (dieser Begriff setzte sich in Politik und Wissenschaft durch) der politischen Dynamik, insbesondere dem Parteien wettbewerb uberlassen. Der spanische Foderalismus entstand folglich in ei nem langeren Formierungsprozess und kann hinsichtlich seiner Grundstruk tur noch nicht als abgeschlossen gelten. Immerhin ist ein Entwicklungssta dium erreicht, das bereits die historische Tragweite des Wandlungsprozes ses erkenne

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Darin äußerte, daß bis 1915 das Nationalkomitee, das höchste exekutive Gremium der Partei, bis 1915 nur von der Madrider Sektion ernannt wurde4 • Sowohl gegenüber Republikanern wie Anarchisten, die für den PSOE bis in die Zweite Republik hinein eine starke Konkurrenz darstellten, grenzte sich die Partei dreißig Jahre lang scharf ab und begnügte sich mit einem gewissen Einfluß in den wenigen Industriezentren des Landes, vernachlässigte aber z. B. völlig die Landarbeiter, deren Anzahl in die Millionen ging.

Karte 1) zählte, sich zu einer Autonomen Gemeinschaft konstituieren, und daß die Selbstregierung Navarras gemäß der ersten Zusatzbestimmung der Verfassung auf den "historischen Rechten" basieren sollte. In bezug auf das Kompetenzniveau behalten die über den Artikel 143 sich bildenden Autonomen Gemeinschaften vorläufig erst das niedrigere Kompetenzniveau. Für die Kanarischen Inseln, Valencia und Navarra gab es hierbei Sonderregelungen21 , die diesen Regionen von Anfang an die Ausübung des höheren bzw.

Sobre las Autonomla8" und ist eine ausfllhrliche Beatandaaufnahme dc:r gegenwlirligen Probleme des Autonomiestaates. Die u. a. von den Autoren beobachteten DefIZite dc:r Parlamente dc:r Autonomen Gemeinschaften (Kapitel 3 des Berichts) dürften unserc:r Ansicht nach wohl kaum spezifJSChe Probleme des Autonomiestaates darstellen. Vie1mebr handelt es sich um Probleme, die mit dc:r Schwlichung dc:r Parlamente gen=ll ZII8aIIIIIleIIhgen und in den meisten Staaten mit parlamentarischem Regic:rungssyatem vorbanden aind.

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